Werkzeugindustrie wehrt sich gegen EU-Nickelverbot – FWI-Aktuell 1-2017

FWI: Nickelverbot für Handwerkzeuge ist unverhältnismäßig

In einer mehrseitigen Stellungnahme hat sich der FWI Fachverband Werkzeugindustrie (FWI) gegen drohende Einschränkung der Verwendung von Nickel für Handwerkzeuge ausgesprochen. Der FWI reagiert damit auf ein Vorhaben der Europäischen Chemikalienagentur ECHA, die bislang nur für Schmuck geltenden Einschränkungen der Nickelabgabe u. a. auf Handwerkzeuge auszuweiten.

Ziel der ECHA ist dabei die Eindämmung von Nickelallergien. Dem FWI sind jedoch keine Fälle bekannt, in denen der Kontakt mit Handwerkzeugen eine solche Allergie ausgelöst hätte. Dies wird auch von der Berufsgenossenschaft Holz und Metall bestätigt. Die drohende Einschränkung der Verwendung von Nickel bei Handwerkzeugen wäre daher aus Sicht des FWI unverhältnismäßig.

Der FWI und andere betroffene Verbände kritisieren auch das Vorgehen der ECHA. Diese versucht, die Einschränkung auf dem Wege einer Leitlinie durchzusetzen, die aus rein formaler Sicht keinen Gesetzescharakter hat. Daher wurde seitens der ECHA keine umfangreiche Untersuchung der ökonomischen Auswirkungen einer solchen Einschränkung vorgenommen, die bei einer gesetzlichen Regelung innerhalb der europäischen REACH-Verordnung vorgeschrieben ist. In der Praxis hätte eine Leitlinie, die als Handlungsanleitung für die Vollzugsbehörden dienen soll, jedoch dieselben Auswirkungen wie eine gesetzliche Regelung, da auf dieser Grundlage Marktverbote für Produkte ausgesprochen werden können.

Der FWI wird im Schulterschluss mit weiteren betroffenen Verbänden auch im weiteren Verlauf des Verfahrens die Interessen der Werkzeughersteller vertreten. Aufgrund der enormen ökonomischen und technologischen Auswirkungen der geplanten Nickel-Restriktion auf die Unternehmen der Werkzeugindustrie schließen die betroffenen Verbände auch eine Klage gegen die ECHA als letztes Mittel nicht aus.

Source: werkzeugnachrichten.de